ESF post 2020 

 

Erste Planungen Kohäsionspolitik post 2020

Die Kommission legte am 29.05.2018 ihre ersten Legislativvorschläge zur Kohäsionspolitik nach 2020 vor. Vor dem Hintergrund der politischen Diskussionen der vergangenen Monate wurden diese mit Spannung erwartet.

Der ESF ist für Hessen von großer Bedeutung. In der aktuellen Förderperiode werden mit einer Fördersumme von 172 Mio. Euro Projekte gefördert, die mit innovativen und praxisnahen Maßnahmen hessische Bürgerinnen und Bürger bei der beruflichen Integration und Qualifizierung unterstützen. Aus diesem Grund hat sich Hessen als vergleichsweise stärker entwickelte Region dafür eingesetzt, dass auch für die Zeit nach 2020 eine wirkungsvolle EU-Strukturpolitik für alle Regionen erhalten bleibt.

Mit den nun vorgelegten Legislativvorschlägen verfolgt die Kommission das Ziel zur Schaffung einer modernisierten Kohäsionspolitik für alle Regionen. Gleichzeitig sollen die Vorschriften für die EU-Fonds radikal vereinfacht und flexibler gestaltet werden. Mit einem einheitlichen Regelwerk für sieben EU-Fonds sollen zudem Synergien genutzt werden. Für die künftige Kohäsionspolitik von 2021-2027 sind Haushaltsmittel in Höhe von 373 Mrd. Euro (zu jeweiligen Preisen) vorgesehen.
Die Vorschläge der Kommission müssen nun diskutiert werden. Wie eine künftige ESF-Förderung in Hessen genau aussehen könnte bleibt dabei abzuwarten. 
Unter den folgenden Links finden Sie die Legislativvorschläge der Kommission zur Kohäsionspolitik:

Link zu Entwurf Dachverordnung – Regionale Entwicklung und Kohäsionspolitik nach 2020

Link zu Entwurf ESF+ Verordnung

Bereits Anfang Mai hat die EU-Kommission ihre Vorschläge für einen modernen EU-Haushalt, die auch den ESF betreffen, vorgelegt. Die Europäische Union entscheidet in der Regel alle sieben Jahre über ihre künftigen Finanzen. Im sogenannten mehrjährigen Finanzrahmen („MFR“) wird festgelegt in welchen Bereichen die EU über die Laufzeit mehr oder weniger investieren sollte. Mit der Festlegung auf bestimmte Ziele und Prioritäten gibt der MFR einen Rahmen für die Ausführung des jährlichen EU-Haushaltsplans vor.

Den entsprechenden Vorschlag und weitere Dokumente dazu finden Sie unter folgendem Link:

Link zu Entwurf MFR - EU-Haushalt für die Zukunft

 

Auch ein erster Fragenkatalog wurde bereits veröffentlicht:

Link zu Kohäsionspolitik post 2020 - Erste Fragen und Antworten